ArSiQu - Arbeitssicherheit & Arbeitsschutz und Qualitätsmangement
Jörg Krause
Welna 47
25587 Münsterdorf
Telefon: 04821-8898683
Mobil: 0178-1693016
E-Mail: info@arsiqu.de
Internet: http://www.ArSiQu.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: 18/143/02546
Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
1. Gestaltung des Auftrages
1.1 Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung einer Dienstleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Der Auftragnehmer schuldet insbesondere nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Stellungnahmen und Empfehlungen des Auftragnehmers bereiten die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor, können sie aber nicht ersetzen. Ein Arbeitsverhältnis mit dem Auftraggeber wird dadurch nicht begründet.
1.2 Der Berater ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen selbst oder durch qualifizierte Mitarbeiter zu erbringen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
1.3 Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen auf der Grundlage des vereinbarten Beratungskonzepts durch Beratung der Geschäftsleitung, Gespräche mit Mitarbeitern des Auftraggebers, mit Behörden und Dritten sowie im erforderlichen bzw. vereinbarten Umfang durch schriftliche Stellungnahmen.
1.4 Die Vertragspartner unterrichten sich gegenseitig über alle Umstände, die für den Auftrag und seine Ausführung bedeutsam sind. Der Berater ist berechtigt, in alle technischen, wirtschaftlichen und personellen Abläufe beim Auftraggeber Einblick zu nehmen und die entsprechenden Unterlagen einzusehen, soweit es zur Durchführung des Beratungsauftrages erforderlich ist.
1.5 Er hat kein Weisungsrecht gegenüber den Arbeitnehmern, sonstigen Mitarbeitern und Geschäftspartnern des Auftraggebers.
1.6 Der Auftragnehmer ist befugt, im Rahmen des vereinbarten Beratungskonzepts und nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber gegenüber den Mitarbeitern des Auftraggebers Erklärungen abzugeben.
1.7 Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die erforderlichen Daten und Informationen rechtzeitig zur Verfügung. Er benennt einen Ansprechpartner und gewährleistet den Informationsfluss zum Auftragnehmer.
1.8 Der Auftragnehmer hält den Auftraggeber über seine Tätigkeit auf dem Laufenden und fordert die erforderlichen Daten und Informationen rechtzeitig ab. Er gewährleistet den Informationsfluss zum Auftraggeber und hält Kontakt mit dem benannten Ansprechpartner. Der Auftragnehmer ist berechtigt, sachverständige Dritte und andere Hilfskräfte zur Durchführung des Vertrages heranzuziehen.
1.9 Der Auftragnehmer leistet keine Rechts- oder Steuerberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes und des Steuerberatungsgesetzes.
2. Vertraulichkeit und Urheberrechte
2.1 Der Berater wahrt strikte Vertraulichkeit in Bezug auf alle Informationen, die aus der vertraglichen Zusammenarbeit entstehen und die der Berater aus der Verarbeitung dieser Informationen gewonnen hat sowie in Bezug auf den Abschluss und die Einzelheiten dieses Vertrages. Er wird seine Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen, an die er in Absprache mit dem Auftraggeber Informationen weitergibt, zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichten. Der Auftraggeber wahrt in Bezug auf die Einzelheiten dieses Vertrages die Vertraulichkeit.
2.2 Der Berater ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen gewonnenen Daten in anonymisierter Form zu wissenschaftlichen und publizistischen Zwecken zu verwenden.
2.3 Die vom Berater bereitgestellten Materialien (Handbücher und sonstige Texte, Tabellen, Grafiken, Folien, Auswertungsbögen, Text-, Video- und Audiodateien und sonstige Beratungsabläufe) unterliegen dem Urheberrecht des Beraters. Sie werden dem Auftraggeber ausschließlich zum eigenen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Materialien zu verändern, ganz oder teilweise zu vervielfältigen, weiterzugeben oder zu verkaufen. Nicht benötigte Materialien sind an den Berater zurückzugeben.
2.4 Der Berater wird Urheberrechte, die an den ihm vom Auftraggeber überlassenen Materialien bestehen, beachten und diese Materialien nur insoweit nutzen, als es für das Training erforderlich oder vereinbart ist.
2.5 Der Berater sichert dem Auftraggeber zu, dass die von ihm verwandten Materialien frei von Rechten Dritten sind, die einer Verwendung im Training entgegenstehen. Er stellt den Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechter Dritter durch die Verwendung der vom Berater bereitgestellten Beratungsmaterialien entstehen könnten.
2.6 Der Auftraggeber sichert dem Berater zu, dass die von ihm bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritten sind, die einer Verwendung im Training entgegenstehen. Er stellt den Berater von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechter Dritter durch die Verwendung der vom Auftraggeber bereitgestellten Beratungsmaterialien entstehen könnten.
2.7 Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Auftrages und nach Beendigung der Zusammenarbeit.
2.8 An der vom Berater im Rahmen des Beratungsauftrages eingesetzten Software bestehen Urheberrechte Dritter. Der Berater sichert zu, dass er diese Software nur im Rahmen der erlaubten Nutzung verwendet. Der Auftraggeber sichert zu, dass er die Urheberrechte an dieser Software beachten wird. Er stellt den Berater von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Urheberrechtsverletzung durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen den Berater gestellt werden können.
3. Datenschutz
3.1 Der Berater wird die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten, die ihm im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden, sowie die Einzelheiten dieses Vertrages, vertraulich und nach den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.
3.2 Der Auftraggeber wird die personenbezogenen Daten des Beraters oder anderer Personen, die ihm durch das vereinbarte Training bekannt werden, vertraulich und nach den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.
3.3 Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Zusammenarbeit bekannt werden, nur insoweit speichern bzw. aufbewahren, als es zur Rechnungsstellung, zur Wahrung eigener Rechte oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Sie verpflichten sich, nach Beendigung der Zusammenarbeit die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten der anderen Seite unverzüglich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steuerlichen oder anderen gesetzlichen Gründen benötigt werden.
3.4 Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Auftrages und nach Beendigung der Zusammenarbeit.
4. Werbung
Auftraggeber und Berater sind nur mit Einwilligung der jeweils anderen Seite berechtigt, zu Werbezwecken auf ihre Zusammenarbeit hinzuweisen.
5. Honorar und Kostenerstattung
Die vereinbarten Honorare verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Honorare und Kostenerstattungen sind zu sofort nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Zurückbehaltung und Aufrechnung sind nur zulässig, wenn die Ansprüche des Auftraggebers vom Berater anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Auftragnehmer ist berechtigt, in angemessenen Zeitabschnitten Zwischenrechnungen über die bis dahin erbrachten Leistungen zu stellen, sofern nichts anderes vereinbart wird.
6. Haftung
Der Berater haftet für Schäden, die durch ihn oder durch von ihm beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden.
7. Scientology-Klausel
Der Berater versichert, dass weder er noch seine Mitarbeiter, Beauftragten und sonstigen Erfüllungsgehilfen in irgendeiner Form und Weise die Technologie von L. Ron Hubbard oder ähnliche Technologien anwenden oder danach arbeiten.
8. Schlussklauseln
8.1 Die Kündigung nach § 627 BGB ist ausgeschlossen.
8.2 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
8.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Andere AGB wurden nicht vereinbart.
8.4 Sollte eine Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig. Die Vertragsparteien werden eine Ersatzregelung vereinbaren, die der ursprünglichen möglichst nahe kommt.
8.5 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, ausschließlich der Geschäftssitz des Beraters.
Verantwortlicher i.S.d. Presserechts
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